Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der Wasserbettbedarf.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Online-Shop Wasserbettbedarf.de, Inhaber Wilfried Kapellmann, Am Vogelschuß 13, D-52249 Eschweiler (nachfolgend Verkäufer genannt) und dessen Kunden.

§ 1 Allgemeines
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss
1. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2. Durch Anklicken des Buttons -Daten bestätigen und senden- gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit der Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit dem Versenden einer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Ware.

Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme des Verkäufers dar soweit nichts anderes vereinbart ist.

3. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang beim Verkäufer anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.

Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung etwa nach Prüfung der Bonität des Käufer abzulehnen.

4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist.

Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

5. Minderjährige sind zur Bestellung von Waren nicht berechtigt.

6. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

§ 3 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Die Ware darf während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts nicht verpfändet, sicherungshalber übereignet oder anderweitig mit Rechten Dritter belastet werden.

Der Kunde hat den Verkäufer unverzüglich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware schriftlich zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat der Kunde dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.

Der Kunde hat dem Verkäufer alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen des Käufers das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben ist der Verkäufer berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn ihm ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

4. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für den Verkäufer. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwirbt der Verkäufer an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von ihm gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.

5. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zusehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

§ 4 Widerrufsrecht

§ 4 Abs.1 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Wasserbettbedarf.de
Wilfried Kapellmann
Am Vogelschuss 13
52249 Eschweiler
Fax: 02403 - 5087751
E-Mail: Info@wasserbettbedarf.de

§ 4 Abs.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter -Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise- versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 4 Abs.3 Besondere Hinweise
Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

Unverbindliche Hinweise zur Widerrufsausübung bzw. Rücksendung:
Die folgenden Punkte sind nicht zwingende Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufs.

1. Bitte senden Sie Ihre Retourenanfrage möglichst mit etwaiger Fehlerbeschreibung oder Widerrufswunsch an Info@wasserbettbedarf.de. Wir senden Ihnen dann gerne vorab per Email zum Selbstausdruck einen Rücksendeaufkleber sowie sowie ein Retourenbegleitformular zu, welches uns eine schnellere Bearbeitung Ihrer Rücksendung ermöglicht. Der Rücksendeaufkleber ermöglicht Ihnen eine kostenfreie Rücksendung. Lediglich in den Fällen, nach denen die Rücksendekosten gem. BGB durch den Käufer zu tragen sind, ziehen wir Ihnen ggf. die Kosten der Rücksendung in Höhe von EUR 5,90 vom etwaigen Erstattungsbetrag ab. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

2. Bitte legen Sie das in DRUCKBUCHSTABEN vollständig ausgefüllte Retourenbegleitformular Ihrer Rücksendung bei und kleben Sie den Rücksendeaufkleber auf das Paket. Das Produkt muss in der Originalverpackung mit allem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen verpackt sein (dies gilt nur für den Fall eines fristgerechten Widerrufs), außerdem sollte die Originalversandverpackung oder eine gleichermaßen beschädigungssichere Verpackung verwendet werden, damit die Originalverpackung des Produkts nicht beschädigt wird. Alle zum Produkt gehörenden Teile müssen enthalten sein.

3. Bitte beachten Sie, dass Bettwaren Hygieneartikel sind und auch geringfügige Nutzungsspuren bereits einen Wertverlust verursachen können. Sie können einen Wertverlust dadurch vermeiden, dass Sie das Produkt nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen (Stichwort: Probeschlafen).

4. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht -unfrei- an uns zurück, da die Kosten der unfreien Rücksendung die -regelmaessig entstehenden Kosten- um ein Mehrfaches überschreiten und von uns nicht getragen werden können.

5. Sollte der Versand der bestellten Ware von uns zu Ihnen aufgrund des Bestellwertes Ihrer Bestellung für Sie kostenfrei sein und machen Sie bei mehreren bestellten Waren nur bezüglich eines Teils der Waren von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so dass der Teil der bei Ihnen verbleibenden Waren den Betrag der Versandkostenfreiheit nicht erreicht, so haben Sie die Hinsendekosten in der Höhe zu tragen, wie sie angefallen wären, wenn Sie nur die bei Ihnen verbliebenen Waren bestellt hätten.

§ 5 Vergütung
1. Der angebotene Preis ist bindend. Es gilt der jeweilige Tagespreis. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion befristet.
Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

2. Es fallen zusätzliche Versandkosten gem. § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen an.

3. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

4. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch den Verkäufer anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Zahlungsmöglichkeiten und Versandkosten
1. Der Kunde kann den Preis per Vorkasse/Überweisung, Nachnahme oder Barzahlung leisten. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Bei Auslandsbestellungen akzeptiert der Verkäufer keine Zahlung per Nachnahme.

2. a. Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.

Überweisungen bitte an die Bankverbindung:
wasserbettbedarf.de
Konto-Nr.: 341459834
BLZ: 370 200 90
Name der Bank: Hypovereinsbank Köln

Bei gebührenfreien Überweisungen aus dem europäischen Ausland:
IBAN-Nr.: DE97 3702 0090 0341 4598 34
SWIFT-BIC: HYVEDEMM429

b. Bei der Versandart Nachnahme zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen.

c. Die Bezahlung per Barzahlung wird lediglich bei Selbstabholung nach vorheriger Terminabsprache in der Geschäftsstelle des Verkäufers in Würselen akzeptiert.

2. a. Bei dem Versand innerhalb Deutschlands fallen bei Bezahlung durch Vorkasse/Überweisung pauschal Versandkosten in Höhe von EUR 6,95 an. Ab einem Bestellwert von EUR 50,00 erfolgt der Versand innerhalb der Bundesrepublik versandkostenfrei.

b. Bei Bezahlung per Nachnahme fallen zusätzlich Nachnahmegebühren in Höhe von EUR 5,00 an sowie EUR 2,00 Zustellkosten der Deutschen Post AG.

c. Bei Selbstabholung fallen keine Versandkosten an.

§ 7 Lieferung
1. Ware, die auf Lager ist, kommt innerhalb von 2 Werktagen zum Versand. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer bestätigt worden sind.

2. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird der Verkäufer die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen.
Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Absatz 4 dieser Bestimmungen.

3. Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung der Interessen des Verkäufers dem Kunden zuzumuten ist.

§ 8 Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

§ 9 Gewährleistung
1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmern leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Ziff. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich dem Verkäufer anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem Verkäufer innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

4. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.

5. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

6. Der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 10 Haftungsbeschränkungen
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers, wie auch seiner Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und
gesetzlichen Vertreter, auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Zudem haftet der Verkäufer bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung und anderen gesetzlich zwingenden Vorschriften. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Verkäufer zurechenbaren Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden.

2. Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Website seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

§ 11 Datenschutz
Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) vom Verkäufer gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei den der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen.

Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen. (E-Mail: info@wasserbettbedarf.de oder telefonisch. Tel.: 02403 - 508 77 50 Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 18:00

Die persönlichen Daten des Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbesondere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben.

Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung des Vertrages erforderlichen Daten ausführlich unterrichtet worden.

Weitere Informationen finden Sie unter DATENSCHUTZINFORMATION.

§ 12 Änderung der allgemeinen Geschäftsbestimmungen
1. Der Verkäufer behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website wasserbettbedarf.de.

2. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen.

§ 13 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Würselen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

KUNDENINFORMATIONEN zum Abschluss von Fernabsatzverträgen und weitergehende Informationen zum elektronischen Vertragsabschluss

A. KUNDENINFORMATIONEN zum Abschluss von Fernabsatzverträgen

Die nachfolgenden Informationen für Fernabsatzverträge stellen keine Vertragsbedingungen dar. Die Vertragsbedingungen sind in unseren AGB enthalten. Alle KUNDENINFORMATIONEN erhalten Sie spätestens bei Lieferung der Ware (auf dem Lieferschein) in Textform. Sie können sich diese Kundeninformationen auch ausdrucken oder abspeichern und hier als pdf-Datei herunterladen.

1. Identität des Verkäufers
Sie schließen Fernabsatzverträge mit der Firma

Wasserbettbedarf.de
Inhaber Wilfried Kapellmann
Am Vogelschuß 13
52249 Eschweiler
Telefon: +49- 2403-508 77 50
Telefax: +49- 2403-508 77 51
E-Mail : info@wasserbettbedarf.de

2. Vertragsschluss
Auf unserer Website informieren wir Sie über die Konditionen und Merkmale der Waren. Die Darstellung der Waren stellt kein Vertragsangebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, bei uns Waren zu bestellen. Mit Ihrer Bestellung (online, telefonisch, per Fax, E-Mail oder per Post) erklären Sie Ihr Vertragsangebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Bestellung liegende Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung bei uns anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn wir innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefern. Weitere Informationen zum Vertragsabschluss enthalten unsere AGB , die Vertragsbestandteil sind.

3. Lieferung und Liefervorbehalt
Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 2 Werktagen zum Versand. Wir behalten uns vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise zu liefern. Weitere Informationen zur Lieferung enthalten unsere AGB , die Vertragsbestandteil sind.

4. Warenpreis
Alle angegebenen Preise sind Endpreise in EURO und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von zur Zeit 19 % bzw. 7 %. Befristete Sonderangebote werden als solche im Rahmen der Darstellung der einzelnen Waren auf unserer Website ausgewiesen. Weitere Einzelheiten enthalten unsere AGB, die Sie hier abrufen können.

5. Mindestbestellwert, Liefer- und Versandkosten
Unsere Liefer- und Versandkosten stellen wir zusätzlich zu den genannten Endpreisen der jeweiligen Ware wie folgt in Rechnung:

a.) Bei dem Versand innerhalb Deutschlands fallen bei Bezahlung durch Vorkasse/Überweisung pauschal Versandkosten in Höhe von EUR 6,95 an. Ab einem Bestellwert von EUR 50,00 erfolgt der Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandkostenfrei.
b.) Bei Bezahlung per Nachnahme fallen zusätzlich Nachnahmegebühren in Höhe von EUR 6,00 an sowie EUR 2,00 Zustellkosten der Deutschen Post AG.
c.) Bei Selbstabholung fallen keine Versandkosten an.

6. Art und Weise der Zahlung
Sie können den Preis per Vorkasse/Überweisung, Nachnahme oder Barzahlung leisten. Bei Auslandsbestellungen akzeptieren wir keine Zahlung per Nachnahme.

a.) Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.

Überweisungen bitte an die Bankverbindung:
wasserbettbedarf.de
Konto-Nr.: 341459834
BLZ: 370 200 90
Name der Bank: Hypovereinsbank Köln

Bei gebührenfreien Überweisungen aus dem europäischen Ausland:
IBAN-Nr.: DE97 3702 0090 0341 4598 34
SWIFT-BIC: HYVEDEMM429

b.) Bei der Versandart Nachnahme zahlen Sie direkt beim Versandunternehmen.

c.) Die Bezahlung per Barzahlung wird lediglich bei Selbstabholung nach vorheriger Terminabsprache in der Geschäftsstelle des Verkäufers in Würselen akzeptiert.

Weitere Einzelheiten enthalten unsere AGB, die Sie hier abrufen können.

7. Widerrufsrecht

7.1 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Wasserbettbedarf.de
Wilfried Kapellmann
Am Vogelschuss 13
52249 Eschweiler
Fax: 02403 - 5087751
E-Mail: Info@wasserbettbedarf.de

7.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter -Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise- versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

7.3 Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

7.4 Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

7.5 Unverbindliche Hinweise zur Widerrufsausübung bzw. Rücksendung:
Die folgenden Punkte sind nicht zwingende Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufs.
1. Bitte senden Sie Ihre Retourenanfrage möglichst mit etwaiger Fehlerbeschreibung oder Widerrufswunsch an Info@wasserbettbedarf.de.
Wir senden Ihnen dann gerne vorab per Email zum Selbstausdruck einen Rücksendeaufkleber sowie sowie ein Retourenbegleitformular zu, welches uns eine schnellere Bearbeitung Ihrer Rücksendung ermöglicht.
Der Rücksendeaufkleber ermöglicht Ihnen eine kostenfreie Rücksendung. Lediglich in den Fällen, nach denen die Rücksendekosten gem. BGB durch den Käufer zu tragen sind, ziehen wir Ihnen ggf. die Kosten der Rücksendung in Höhe von EUR 5,90 vom etwaigen Erstattungsbetrag ab. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
2. Bitte legen Sie das in DRUCKBUCHSTABEN vollständig ausgefüllte Retourenbegleitformular Ihrer Rücksendung bei und kleben Sie den Rücksendeaufkleber auf das Paket. Das Produkt muss in der Originalverpackung mit allem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen verpackt sein (dies gilt nur für den Fall eines fristgerechten Widerrufs), außerdem sollte die Originalversandverpackung oder eine gleichermaßen beschädigungssichere Verpackung verwendet werden, damit die Originalverpackung des Produkts nicht beschädigt wird. Alle zum Produkt gehörenden Teile müssen enthalten sein.
3. Bitte beachten Sie, dass Bettwaren Hygieneartikel sind und auch geringfügige Nutzungsspuren bereits einen Wertverlust verursachen können. Sie können einen Wertverlust dadurch vermeiden, dass Sie das Produkt nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen (Stichwort: Probeschlafen).
4. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht -unfrei- an uns zurück, da die Kosten der unfreien Rücksendung die -regelmaessig entstehenden Kosten- um ein Mehrfaches überschreiten und von uns nicht getragen werden können.

8. Gewährleistungsbedingungen
Sie haben Mängelansprüche aufgrund der gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neuen Waren 2 Jahre. Gegenüber Unternehmen beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr. Beim Verkauf gebrauchter Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ebenfalls 1 Jahr. Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus übernehmen wir keine Garantien. Die Einzelheiten zur Gewährleistung erhalten Sie in unseren AGB, die Bestandteil des Vertrages sind.

B. Weitergehende KUNDENINFORMATIONEN zum elektronischen Vertragsabschluss
Die nachfolgenden Informationen für Online-Verträge stellen keine Vertragsbedingungen dar. Die Vertragsbedingungen sind in unseren AGB enthalten.

1. Wie funktioniert der Online-Vertragsabschluss mit uns?
Zunächst müssen Sie sich auf unserer Homepage registrieren lassen bzw. mit dem bei der Registrierung gewählten Passwort und Ihrer E-Mail-Adresse einloggen. Einzelheiten hierzu finden Sie in unseren Datenschutzinformationen. Wenn Sie dann auf unserer Homepage Ihr Wunschprodukt gefunden haben, wählen Sie die zugehörige Produktabbildung und klicken dann per Mausklick auf den Button -In den Korb- bzw. -Jetzt kaufen-. Daraufhin erscheint ein virtueller Warenkorb, dem das von Ihnen ausgewählte Produkt hinzugefügt wird. Gegebenenfalls wählen Sie noch zusätzliche Einzelheiten wie Größe oder Farbe aus. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Eingabe per Mausklick unter Ankreuzen des Kästchens -Entfernen- rückgängig zu machen. Die gewünschte Menge geben Sie bei Anzahl ein. Der Warenkorb wird durch drücken des Buttons -Aktualisieren- neu berechnet.

Wenn sich alle gewünschten Produkte in Ihrem Warenkorb befinden, können Sie den Bestellvorgang aktivieren, indem Sie den Button -Kasse- anklicken. Anschließend haben Sie die Möglichkeit die von Ihnen gewünschte Versandadresse durch Anklicken des Buttons -Adresse löschen- zu verändern und die gewünschte Versandart zu bestimmen, wobei Ihnen die entsprechenden Versandkosten angezeigt werden.

Nach Anklicken des Buttons -Weiter- gelangen Sie auf eine Eingabemaske, in der Ihre Rechnungsadressdaten angezeigt werden, die Sie durch Anklicken des Buttons -Adresse löschen- verändern können. Unter der Widerrufsbelehrung finden Sie unsere AGB und unsere Kundeninformationen. Durch Anklicken des Buttons -Drucken- bzw. -Speichern- haben Sie die Möglichkeit zum Ausdruck bzw. Speichern der Vertragsbestimmungen und sonstigen erforderlichen Informationen. Sie bestätigen jeweils mit einem Häkchen, dass Sie die AGB und die Kundeninformationen zur Kenntnis genommen haben und mit ihnen einverstanden sind. Nach Betätigen des Buttons -Weiter- können Sie nochmals alle Eingaben überprüfen und ändern. Auch wird Ihnen nochmals der Gesamtpreis der Bestellung angezeigt. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Bestelldaten auszudrucken.

Die Bestellung kann anschließend über den Button -Bestelle- ausgeführt werden. Hiermit geben Sie gegenüber uns ein verbindliches Angebot hinsichtlich aller im Warenkorb befindlichen Waren ab. Den Eingang Ihrer Bestellung bei uns werden wir Ihnen unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Bestellung liegende Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung bei uns anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn wir innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefern.

Weitere Informationen zum Vertragsabschluss enthalten unsere AGB.

2. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für den Kunden
Wir speichern Ihre Bestelldaten und übersenden Ihnen diese in der Zugangsbestätigung per E-Mail zu. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten Sie nach Vertragsschluss per E-Mail.

3. Eingabefehler
Sie können Ihre Eingaben während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren, indem Sie auf den Link -Bearbeiten- klicken bzw. ein Häkchen bei -Entfernen- setzen und dann den Button -Aktualisieren- klicken. Durch Schließen des Webbrowsers können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen.

4. Vertragssprache
Sie haben die Möglichkeit, Verträge mit uns in deutscher Sprache abzuschließen.

AGB
DATENSCHUTZINFORMATION
KUNDENINFORMATIONEN